Seit dem 14. Mai 2024 ist das Telemediengesetz (TMG) außer Kraft und wird durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ersetzt. Das hat zur Folge, dass Websitebetreiber ihr Impressum und ihre Datenschutzerklärung aktualisieren müssen.
Was ist das DDG?
Das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) ist ein in Deutschland geltendes Gesetz, das erstellt wurde, um die Verordnung der EU über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) umzusetzen. Es zielt darauf ab, illegale und schädliche Inhalte im Internet zu bekämpfen sowie die Grundrechte und den Schutz der Nutzer zu stärken.
Doch was heißt das und was ändert sich für Webseitenbetreiber?
Im Wesentlichen ersetzt das DDG zwei Gesetze – das Telemediengesetz (TMG) und das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (NetzDG). Das hat Auswirkungen auf das Impressum und die Datenschutzerklärung einiger Webseiten:
Impressum
Impressum: Die Impressumspflicht selbst bleibt bestehen, allerdings muss der Begriff "Telemediendienste" durch "digitale Dienste" ersetzt werden.
Datenschutzerklärung
Auch hier muss der Begriff "Telemediengesetz (TMG)" durch "Digitales-Dienste-Gesetz (DDG)" ersetzt werden. Darüber hinaus sollte der Verweis auf das TTDSG durch den Verweis auf das TDDDG angepasst werden.
Aber keine Sorge! Es handelt sich nur um die Veränderung der Gesetzesbezeichnungen und Anpassungen in der Datenschutzerklärung.
Warum ist die Aktualisierung trotzdem wichtig?
Die Angabe eines nicht mehr existierenden Gesetzes kann zu Abmahnungen führen. Daher ist es wichtig, dass Websitebetreiber ihr Impressum und ihre Datenschutzerklärung aktualisieren.
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